About | HeinOnline Law Journal Library | HeinOnline Law Journal Library | HeinOnline
LOG IN
LOG IN

2014 Freilaw: Freiburg L. Students J. [1] (2014)

handle is hein.journals/freilaw2014 and id is 1 raw text is: Die Preisbildung im Oligopol und mbgliche GegenmaInahmen (Sektoruntersuchung Kraftstoffe) stud. iur. Sarah Legner* Autofahrer leiden unter den hohen und stark schwankenden Kraftstoffpreisen. Auch in der kartellrechtlichen Diskus- sion sind die Preisschwankungen auf den Kraftstoffmirkten ein aktuelles Thema. Dabei ist streitig, wie das Preis- setzungsverhalten kartellrechtlich zu wOrdigen ist und ob dagegen vorgegangen werden kann. Osterreich und Westaustralien dagegen haben bereits gesetzliche Regelungen erlassen, die den Schwankungen Einhalt gebieten sollen. A. Einleitung ,,Aufwarts ohne Ende? Wie teuer wird es noch? Die Kraft- stoftreise stehen regelmdBig im Fokus der Offentlichkeit. Kritisiert werden dabei insbesondere die Hohe und die htiufi- gen Schwankungen der Preise. Durch zahireiche Verbraucher- beschwerden und mogliche Kartellrechtsprobleme veranlasst, hat das BKartA daher eine Sektoruntersuchung nach § 32e GWB auf den TankstellenmArkten durchgefhfirt. Es kam zu dem Ergebnis, dass nach gegenwArtiger Gesetzeslage kein unmittelbares Einschreiten gegen Preishohe und - schwankungen moglich ist.2 DafTir zeigte es zuntchst auf, dass die TankstellenmArkte eine oligopolistische Struktur aufwei- sen. Ein Markt mit oligopolistischer Struktur zeichnet sich dadurch aus, dass wenige Anbieter vielen Nachfragem gegen- fiberstehen.3 Die wenigen Anbieter mit einem Marktanteil von rund 60 bis 70 Prozent sind die ftinf Mineral6lkonzeme BP/Aral, ConccoPhillips/Jet, ExxonMobil/Esso, Shell und Total. Das BKartA entdeckte, dass die Kraftstoffpreise einen wochentlichen Zyklus durchlaufen:5 Montags sind die Preise am niedrigsten. Sie erreichen dann innerhalb der Woche einen Hohepunkt, dessen genauer Zeitpunkt variiert, um bis Don- nerstag wieder zu sinken. Freitags kommen die Preise an ihrem Wochenh6hepunkt an. Dabei gibt es mehr als doppelt so viele Preissenkungen wie Preiserh6hungen. Ein Preissenkungssen- kungsschritt ist jedoch mit durchschnittlich 1,5 Cent/Liter hochstens halb so groB wie eine Preiserh6hung von rund 3,8 Cent/Liter. Da dieses Preissetzungsverhalten als unbefriedigend empfun- den wird, drangt sich die Frage nach einer gesetzlichen Rege- lung, die der Preishohe und den -schwankungen Einhalt gebie- tet, auf. Der vorliegende Beitrag geht dabei zuntichst der kar- tellrechtlichen Wirdigung des Preissetzungsverhaltens nach. Sodann werden mogliche GegenmaBnahmen de lege ferenda vorgestellt. B. Kollektive Marktbeherrschung der Mineralolkon- zerne * Die Autorin in Studentin der Rechtswissenschaft an der Eberhard Karls Universitat Tilbingen. WirtschaftsWoche 2011, Nr. 51, 46 ff. BKartA, Sektoruntersuchung (2011), S. 34. Damit steht ein oligopolistisch strukturierter Markt zwischen einem Polypol, bei dem viele Anbieter vielen Nachfragern gegenliberstehen, und einem Mo- nopol, bei dem ein Anbieter vielen Nachfragern gegenlibersteht. 4 BKartA, Sektoruntersuchung (2011), S. 21. s BKartA, Anhange zum Abschlussbericht (2011), S. 8-15. Das Preissetzungsverhalten konnte Ausdruck einer kollektiv marktbeherrschenden Stellung der Mineral6lkonzeme sein. Dies setzt nach § 18 Abs. 5 GWB voraus, dass zwischen den Untemehmen kein wesentlicher Wettbewerb besteht (Binnen- wettbewerb) und sie gegenfiber den fibrigen Wettbewerbem eine fiberragende Marktstellung innehaben (AuBenwettbe- werb). Dazu muss die Reaktionsverbundenheit zwischen den Unternehmen so groB sein, dass sie sich gleichformig verhal- ten.6 An die Stelle des Wettbewerbs tritt dann implizite Koor- dinierung (sog. tacit collusion). I. Spieltheoretische Erklarung der impliziten Koordi- nierung Um die Beobachtungen des BKartA besser unter diese Voraus- setzungen subsumieren zu konnen, ist zuntichst aus spieltheo- retischer Sicht zu erklAren, wie es zu einer impliziten Koordi- nierung kommen kann. 1. Die Spieltheorie als Analyseinstrument Die Spieltheorie untersucht Entscheidungssituationen, an de- nen mehrere Individuen mit unterschiedlichen Zielsetzungen beteiligt sind. Eine solche Situation stellt zum Beispiel die der Oligopolisten auf dem Markt dar. Das Ziel ist es, die Entschei- dungen der Untemehmen nachvollziehbar zu machen.9 Die Spieltheorie leistet in vielen Wissenschaften einen groBen Beitrag zum tieferen Versthndnis der jeweiligen Disziplin.10 Der Wissenschaftszweig, der sich mit der Anwendung der Spieltheorie auf oligopolistisch strukturierte MArkte beschfif- tigt, ist die Neue Industrie6konomik. 6 Bechtold/Bechtold, Kommentar zum GWB (6. Aufl. 2010), § 19 Rn. 52. 7BGH WuW/E DE-R, 2451, 2457; BKartA, Leitfaden zur Marktbeherrschung in der Fusionskontrolle (2012), Tz. 81. Bester, Theorie der Industrie6konomik (5. Aufl. 2010), S. 201. Weimann, Wirtschaftspolitik (4. Aufl. 2005), S. 115. 10 Neben der Industrie6konomik hat die Spieltheorie noch viele weitere An- wendungsgebiete, z.B. die Politikwissenschaften oder die Biologie, vgl. Schwalbe/Zimmer, Kartellrecht und Okonomie (2. Aufl. 2011), S. 36. Im Gegensatz zu einem Monopolist und zu Polypolisten, kalkulieren Oligo- polisten bei ihren Entscheidungen die Reaktionen der anderen Oligopolisten mit (Interdependenz). Mithin erflillen oligopolistisch strukturierte Markte die Primisse der Spieltheorie, dass die Entscheidung eines Individuums von denen der anderen abhangig ist und sind der Analyse durch die Spieltheorie daher gut zuganglich. Legner, Die Preisbindung im Oligopol Zivilrecht Freilaw 1/2014

What Is HeinOnline?

HeinOnline is a subscription-based resource containing thousands of academic and legal journals from inception; complete coverage of government documents such as U.S. Statutes at Large, U.S. Code, Federal Register, Code of Federal Regulations, U.S. Reports, and much more. Documents are image-based, fully searchable PDFs with the authority of print combined with the accessibility of a user-friendly and powerful database. For more information, request a quote or trial for your organization below.



Short-term subscription options include 24 hours, 48 hours, or 1 week to HeinOnline.

Purchase Access

Contact us for annual subscription options:

Contact Us

Already a HeinOnline Subscriber?

Log In

profiles profiles most